Euroland: Politische Kontrolle – oder doch nur Internetfreiheit und Atomausstieg?
Am vergangenen Wochenende trafen sich Vertreter der Piraten-Parteien aus 20 Ländern der EU in Prag, um über ihre europäische Vernetzung zu diskutieren. Am Beispiel der Piraten kann derzeit beobachtet werden, wie überall in Europa Unmut über soziale, wirtschaftliche und politische Verhältnisse aufkommt, und wie die Bürger versuchen, einen neuen politischen Ausdruck zu finden. Besonders ist dieser Unmut in Euroland zu spüren, wo die Eurobürger ohne eine einzige direkte Beziehung zu den führenden Organen stehen. Ein Spielfeld, das die Newropeans als bisher einzige transeuropäische Partei bereits seit 2005 intensiv beackern. Anders als andere neue nationale Bürgerbewegungen oder gar etablierte Parteien haben die Newropeans immer Europa insgesamt als gemeinsamen politischen Gestaltungsraum begriffen. War es sonst bisher eher ein Abgleich von nationalen oder anderen Partikularinteressen, die die EU und jetzt die Euroland-Politik maßgeblich bestimmt haben, so sind die Newropeans konsequent bei ihrem Ansatz geblieben, ausschließlich transeuropäische Themenfelder zu besetzen und demnach auch nur zu Europawahlen anzutreten. Auch auf dieser Ebene sind Internetfreiheit und Atomausstieg sicher wichtige Anliegen. Noch dringlicher allerdings ist es, dass die europäischen Bürger überhaupt Kontrolle über die Politik wieder erlangen. Ganz besonders gilt dies für Euroland, wo die Regierungen so zukunftsweisende Einrichtungen wie ESM, Europluspakt und Fiskalunion geschaffen haben, ohne die Bürger zu beteiligen. Newropeans unterstützt diese wichtigen Schritte zur Stärkung Eurolands als solidem Lebens- und Wirtschaftsraum. Die transeuropäische Bürgerbewegung verlangt jedoch, dass nach diesem „Euro-Nothilfeplan“ nun die europäischen Bürger zum Zuge kommen. Ohne die Euro- Bürger als demokratische, tragende Säule kann Euroland - und ebenso die gesamte EU - auf Dauer nicht bestehen. Bis heute hat nur Newropeans dieses Know-How und die Erfahrung von echten transeuropäischen Wahlen, und als eine integrierte, transeuropäische Bürgerbewegung, den Willen, die europäische Demokratisierung voranzubringen. Newropeans würde ich freuen, dieses Wissen an andere demokratische Kräfte, die interessiert sein könnten, weiterzugeben. Newropeans wird zur Aktivierung der europäischen Bürger am Samstag, den 30. Juni, in Berlin mit einer öffentlichen Debatte im Rahmen des Euroland Demokratisierungs Forums beitragen, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Weitere Informationen dazu folgen. Newropeans die erste transeuropäische politische Bewegung für die Demokratisierung Eurolands www.newropeans.eu contact@newropeans.eu
> Euroland: A fight for political control? or just for internet freedom and nuclear optout?
> Euroland: Politische Kontrolle – oder doch nur Internetfreiheit und Atomausstieg?